Pressearchiv

Stöbern Sie hier im Archiv unserer News.

Rüth: Trotz Corona: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bleiben auch 2021 stabil

05.11.2020

2,8 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen in den Landkreis Miltenberg. Das teilte Bayerns Finanzminister Albert Füracker heute dem CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mit.  „Es ist ein wichtiges politisches Zeichen, dass der Freistaat unsere Kommunen auch in diesen schwierigen Krisenzeiten unterstützt“, so der Eschauer Abgeordnete. Altenbuch erhält 365.000 €, Eichenbühl 915.000 €, Faulbach 1.000.000 € und Stadtprozelten 575.000 €.

Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung, um beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören. Im Jahr 2021 werden landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 120 Millionen Euro ausbezahlt. Davon werden dieses Mal 10 Millionen Euro für einen pauschalen Ausgleich von Mindereinnahmen aus Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen verwendet. Insgesamt bleibt der kommunale Finanzausgleich in Bayern mit seinen verschiedenen Teilprogrammen auf dem Vorjahresrekordniveau von 10,3 Milliarden Euro.

Zusätzlich bekamen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr bereits Corona bedingte Gewerbesteuerausfälle pauschal von Bund und Land ausgeglichen. Dadurch erhielten sie rund 2,4 Milliarden Euro, von denen über 1,3 Milliarden Euro der Freistaat getragen hat. Hinzu kommen weitere Unterstützungsleistungen für die Kommunen, z.B. rund 255 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm für Bus und Schiene. „Der Freistaat lässt seine Kommunen auch in der Corona-Pandemie nicht im Stich. Wir wollen, dass sie ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge bestmöglich erfüllen und weiterhin kraftvoll in die Zukunft der Menschen vor Ort investieren können“, so Rüth abschließend.

--

Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

Bayernstr. 46
63863 Eschau
Telefon : 09374/970026
Telefax : 09374/970027