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Röllbacher Feuerwehr besucht Bayerischen Landtag

11.12.2017

Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth besuchte die Röllbacher Feuerwehr zusammen mit Bürgermeister Rudi Schreck den Bayerischen Landtag und die Staatskanzlei in München.

Wie Rüth im Plenarsaal erläuterte, gehören dem 17. Bayerischen Landtag 180 Mitglieder an. Die CSU stellt in dem Vier-Fraktionen-Parlament 101 Abgeordnete, die SPD kommt auf 42 Mandate, die Freien Wähler auf 17 ebenso wie Bündnis 90/Die Grünen. Hinzu kommen noch drei fraktionslose Abgeordnete.
Die wichtigste Aufgabe des Bayerischen Landtages sei die Gesetzgebung, denn alle bayerischen Gesetzte würden im Parlament beraten und beschlossen.

Neben aktuellen Themen wie der Nominierung von Markus Söder als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im Herbst 2018, interessierte sich die Feuerwehr besonders für Fragen der Feuerwehrförderung und des Digitalfunks. Gerade im ländlichen Raum und für die Dorfgemeinschaft spielten die Feuerwehren eine wichtige Rolle, so Rüth, und das sei auch in der Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ deutlich geworden. Der letzte Woche von der Kommission einstimmig beschlossene Abschlussbericht werde voraussichtlich am 30. Januar 2018 im Landtagsplenum vorgestellt.

Nach dem Mittagessen im Maximilianeum stand die Besichtigung der Staatskanzlei auf dem Programm. Das ehemalige Bayerische Armeemuseum wurde nach umfassenden Renovierungsarbeiten im Jahr 1993 als neue Staatskanzlei bezogen. Die Staatskanzlei ist zuständig für die Behandlung von Landtagsbeschlüssen, für die Ausfertigung  der Gesetze und Rechtsverordnungen und für den Abschluss von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen mit den Regierungen anderer Bundesländer. Zu den Aufgaben der Staatskanzlei gehört auch die Pflege der Beziehungen zu den ausländischen Vertretungen in Bayern sowie die Vorbereitung und Durchführung von Staatsbesuchen und Staatsempfängen.

Zum Abschluss eines interessanten Tages stand noch ein Besuch der Münchner Weihnachtsmärkte auf dem Programm.




Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

Bayernstr. 46
63863 Eschau
Telefon : 09374/970026
Telefax : 09374/970027