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Berthold Rüth: Förderung für Schulsporthallen wird deutlich erweitert

Kleinere Kommunen profitieren vom Wegfall der Mindestzahl an Sportklassen

11.12.2017

"Um vor allem kleineren Kommunen den Bau von Schulsporthallen und -anlagen zu erleichtern, wird die dafür bisher notwendige Forderung einer Mindestanzahl von Sportklassen gestrichen. Damit können Kommunen künftig unabhängig von der Zahl der Sportklassen eine Förderung erhalten“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth bekannt: „Darüber freue ich mich sehr, denn das war auch eine der Forderungen, die die von mir geleitete Enquete-Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern‘ an die Bayerische Staatsregierung gerichtet hat. Dass das jetzt von Finanzminister Markus Söder so schnell umgesetzt wird, hilft auch vielen kleineren Kommunen im Landkreis Miltenberg.“

"Künftig können damit Kommunen für den Bau von Kleinsporthallen und kleineren Außensportanlagen eine Förderung bis zur Höhe des Kostenrichtwerts für eine Kleinsporthalle bzw. kleinere Außensportanlage erhalten, sobald grundsätzlich ein schulaufsichtlicher Bedarf festgestellt ist“, erläuterte der Landtagsabgeordnete: „Das ist natürlich angesichts stagnierender oder sinkender Schülerzahlen gerade für kleinere Gemeinden eine wirklich gute Nachricht."

Neue Arbeitsgruppe "Schwimmbadförderung“ eingesetzt

"Darüber hinaus ist es uns gelungen, ein weiteres wichtiges Anliegen der Kommunen auf die politische Tagesordnung zu setzen“, betonte Berthold Rüth: „Denn beim Spitzengespräch über die finanzielle Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Schwimmbadförderung“ beschlossen. Ihr gehören Mitglieder des Finanz- und Innenministeriums sowie der vier kommunalen Spitzenverbände an. Ihre Aufgabe ist es, bis zur Erstellung des bayerischen Doppelhaushalts 2019/20 Möglichkeiten für eine Förderung von Schwimmbädern zu prüfen. Die Einrichtung dieser Arbeitsgruppe ist daher auch ein wichtiges Signal, dass der Freistaat Bayern die diesbezüglich in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder geäußerten Sorgen der Kommunen sehr ernst nimmt und bereit ist, gemeinsam mit ihnen nach Lösungen zu suchen."

Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

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63863 Eschau
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