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1,7 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für den Landkreis Miltenberg

Landtagsabgeordneter Rüth: Strukturschwache Gemeinden im Landkreis weiter gestärkt

29.10.2015

München/Landkreis Miltenberg. 1.700.000 Euro fließen an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in den Landkreis Miltenberg. Dies teilte heute Finanzminister Markus Söder auf Nachfrage dem Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mit. Die Stadt Amorbach erhält 1.000.000 Euro, die Gemeinde Eichenbühl 250.000 Euro, die Gemeinde Faulbach 250.000 Euro sowie die Stadt Stadtprozelten 200.000 Euro.

In diesem Jahr erhöht der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf landesweit 120 Millionen Euro. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit drei Jahren auch Stabilisierungshilfen bewilligt.

„Es gibt Gründe wie rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder längere Schwierigkeiten mit dem Haushalt, die mit der Bedarfszuweisung ausgeglichen werden können“, erklärte der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth, der auch Vorsitzender der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ ist.  Klassische Beispiele wären Hochwasserkatastrophen, Ausfälle von Gewerbesteuer oder etwa freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sind demgegenüber Bedarfs­zuweisungen für strukturelle Härten, die demografiebedingt sind.

„Jede Kommune kann in die Situation kommen, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein. Daher freue ich mich, dass mit diesen staatlichen Zuschüssen die Eigenständigkeit derjenigen Kommunen unterstützt wird, die schwierige Sonderbedingungen zu verzeichnen haben,“ so der Abgeordnete. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände

Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

Bayernstr. 46
63863 Eschau
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