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Rüth: 1.980.000 Euro fließen an staatlichen Geldern als Bedarfszuweisung in den Landkreis Miltenberg

24.11.2014

Wie heute der CSU-Abgeordnete Berthold Rüth von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder erfahren hat, hat der Freistaat Bayern vier Städten und Gemeinden im Landkreis Miltenberg Bedarfszuweisungen in Höhe von 1.980.000 Euro bewilligt.

Wie heute der CSU-Abgeordnete Berthold Rüth von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder erfahren hat, hat der Freistaat Bayern vier Städten und Gemeinden im Landkreis Miltenberg Bedarfszuweisungen in Höhe von 1.980.000 Euro bewilligt. Die Gelder teilen sich auf in 250.000 Euro für Altenbuch, 1.000.000 Euro für Amorbach, 530.000 Euro für Eichenbühl und 200.000 Euro für Stadtprozelten. Der Freistaat hat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in 2014 auf dem hohen Niveau von landesweit 100 Millionen Euro fortgeführt. Er unterstützt damit Landkreise sowie Städte und Gemeinden in ganz Bayern. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit 2012 auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt.

 

„Damit können außergewöhnliche Belastungen für die Kommunen ausgeglichen werden, die von den Regelzuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs nicht erfasst werden“, freute sich Rüth. Vor allem eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung, andauernde Haushaltsschwierigkeiten und besondere Aufgaben- und Ausgabenbelastungen nannte der Eschauer Abgeordnete als Grund für diese Hilfe.

 

„Mit diesen staatlichen Zuschüssen unterstützen wir die Eigenständigkeit unserer Kommunen, die mit schwierigen Sonderbedingungen zu kämpfen haben. Wir stärken damit auch bürgernahe Entscheidungen vor Ort“, sagte Rüth. Die Mittelverteilung wurde im so genannten Verteilerausschuss aus kommunalen Spitzenverbänden, sowie dem Bayerischen Innen- und dem Finanzministerium festgelegt. Der Ansatz für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, der erst im Jahr 2013 auf 100 Millionen Euro vervierfacht wurde, soll laut Minister Söder im Jahr 2015 nochmals um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen erhöht werden.

Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

Bayernstr. 46
63863 Eschau
Telefon : 09374/970026
Telefax : 09374/970027