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Vorschlag der Enquete-Kommission umgesetzt: 120 Millionen Euro für Schwimmbadförderung

07.06.2019

Künftig unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Kommunen bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder. Erfreut darüber zeigt sich der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth, der diesen Vorschlag bereits in der letzten Legislaturperiode als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ in den Landtag eingebracht hat.

Ziel des neuen Sonderprogrammes ist der Erhalt der kommunalen Bäder als Voraussetzung für den Erwerb der Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen. 120 Millionen Euro sollen dafür in den nächsten sechs Jahren zur Verfügung gestellt werden. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind für die Schwimmbadförderung pro Jahr jeweils 20 Millionen Euro vorgesehen.

Mit dem Sonderprogramm Schwimmförderung wird die Sanierung kommunaler Bäder unterstützt, die nicht in einem anderen staatlichen Programm förderfähig sind und in denen Schulschwimmenn oder Schwimmkurse angeboten werden. Die Förderung beträgt bis zu 55 Prozent der Sanierungskosten von Schwimmbecken, Umkleide- und Technikbereichen, je nach finanzieller Leistungsfähigkeit der jeweiligen Kommune. Bei einer Kommune mit durchschnittlicher Leistungsfähigkeit wird ein Viertel der förderfähigen Kosten übernommen. Interkommunale Lösungen werden besonders berücksichtigt. Auch Rückbauten und Flächenreduzierungen, die die Unterhaltskosten senken, werden gefördert. Die zuwendungsfähigen Kosten betragen maximal 8.000 Euro je m² Wasserfläche der förderfähigen Becken, höchstens aber 4 Millionen Euro. Rüth abschließend: „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Lebensqualität im ländlichen Raum."

Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

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