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Aktuelles/Presse

10.10.2017, 09:00 Uhr

Peter Winter und Berthold Rüth: Bayern lässt kommunale Schwimmbäder nicht untergehen

Arbeitsgruppe will Fördermöglichkeiten ausloten

"Schwimmen zu lernen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir freuen uns, dass der Freistaat Bayern und die Kommunalen Spitzenverbände dieses Anliegen weiter im Fokus haben“, erklären Peter Winter, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Berthold Rüth, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“, zum Ergebnis der Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich 2018.

Die Errichtung und der Betrieb kommunaler Schwimmbäder sei eine Aufgabe der jeweiligen Gemeinde und Städte, verdeutlicht Winter. „Der Freistaat unterstützt die Kommunen bei ihrer Aufgabe. Zum Beispiel bei Baumaßnahmen an Schulschwimmbädern bereits mit bis zu 80 Prozent, in begründeten Einzelfällen sogar mit bis zu 90 Prozent. Dass Bayern hier im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs künftig noch mehr Unterstützung leisten möchte, ist eine sehr gute Nachricht, gerade für finanzschwache Kommunen. Solche Lösungen erreicht man nur durch einen harmonischen Dialog, nicht durch unrealistische Maximalforderungen, wie sie die Oppositionsfraktionen gerne formuliert“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags. In einer Arbeitsgruppe werden die Kommunalen Spitzenverbände daher gemeinsam mit den beiden Staatssekretären aus dem Wirtschafts- und dem Innenministerium ausloten, wie eine künftige Förderung aussehen könnte. Auch die Landtags-CSU wird in die Gespräche eingebunden sein.

Bei der Förderung der Schwimmfähigkeit sind nicht nur die Kommunen gefordert. „Organisationen wie die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft oder die Wasserwacht übernehmen hier sehr viel Verantwortung“, macht Rüth deutlich. „Eine große Eigen- und Mitverantwortung haben aber auch die Eltern. Deshalb unterstützt die Staatsregierung auch Initiativen, die den Eltern Wege aufzeigen, wie ihre Kinder das Schwimmen erlernen können.“

„Der Freistaat hat heute einmal mehr bewiesen, dass er finanzschwache Kommunen bei ihren Herausforderungen nicht untergehen lässt“, so die beiden CSU-Abgeordneten abschließend.

 



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