Reden

Kinderbetreuung - Schule – Arbeitsmarkt: Sind wir den Herausforderungen auch in Krisenzeiten gewachsen?

16.05.2022

 Rede Berthold Rüth, MdL

Bayerischer Sozialhaushalt erreicht neues Rekordniveau

 Es gibt nicht viele Zahlen die man sich merken muss, aber eine schon: 7,35

Denn 7,35 Milliarden Euro umfasst der bayerische Sozialhaushalt dieses Jahr, und das ist ein neuer Rekord! Das bedeutet, dass wir enorme Anstrengungen unternehmen, damit sich alle Menschen in Bayern trotz weltweiter Krisen auf uns verlassen können und immer dann, wenn sie es brauchen, Unterstützung durch den Frei-staat Bayern bekommen.

Wir haben immer betont, dass wirtschaftlicher Erfolg und soziale Verantwortung für uns als CSU untrennbar zusammengehören. Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren enorme Summen in die Sozialpolitik investiert: Zum Wohl aller Menschen in Bayern! Mit über 4 Milliarden Euro investieren wir mehr als die Hälfte unseres Etats für Familien und Kinder. Das Besondere daran ist, dass wir mit dem Kita Beitragszuschuss, Krippengeld und Familiengeld die Eltern direkt unterstützen.

Das leistet nur Bayern!

 Bayern: Familienland Nummer 1 in Deutschland

 Über 4 Milliarden Euro für Familien und Kinder, das bedeutet, dass wir die Familienleistungen innerhalb von 10 Jahren fast verdreifacht haben! Das zeigt, dass Bayern das Familienland Num-mer 1 in Deutschland ist!

Schwerpunkte unserer Politik für die Familien sind:

Seit 2008 hat der Freistaat für den Ausbau der Kinderbetreuung über 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung ge-stellt. Hinzu kommen 846 Millionen Euro an Bundesmitteln, die in voller Höhe den Kommunen zu Gute kommen. Im aktuellen 4. Sonderinvestitionsprogramm wurden die 178 Millionen Euro an Bundesmitteln mit Landesmitteln in Höhe von 417 Millionen Euro erhöht. Insgesamt werden damit rund 73.500 Betreuungsplätze für Kinder bis zur Einschulung gefördert.

Die Gemeinden erhalten dabei einen Aufschlag von bis zu 35 Prozentpunkten auf die reguläre Förderung.

Der Freistaat erstattet bei der Schaffung zusätzlicher Plätze bei Neubauten – wie ja auch hier in Stadtprozelten geplant und von der CSU-Fraktion gefordert – sowie bei Generalsanierungen und Erweiterungen von Kindertagesstätten bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten. Darüber hinaus gewährt er den Kommunen hohe Betriebskostenzuschüsse und setzt sich für hohe Qualität in der frühen Bildung ein.

Wir investieren seit Jahren aber auch in den Ausbau und in die Qualität der Kindertagesbetreuung:

In den vergangenen 10 Jahren haben wir die Zahl der Kita-Beschäftigten von 64.000 auf über 110.000 steigern können – also um 73 Prozent!

Das alles zeigt, für wie wichtig wir eine gute Betreuung unserer Kleinsten halten!

Der Bau einer neuen Kindertagesstätte ist deshalb auch für eine Gemeinde wie Stadtprozelten die beste „Investition“ in die eigene Zukunft!

Bildungspolitik

 Wie Sie wissen, ist Bayern seit langem in ganz Deutschland und Europa für eine hervorragende Bildungspolitik bekannt: Unser Anspruch war und ist es, unseren Schülerinnen und Schülern auch in Zukunft beste Bildungschancen zu geben – und zwar in allen Schularten! Das haben wir auch in den vergangenen Jahrzehnten geschafft – was praktisch alle Bildungsstudien auch immer wieder bestätigt haben.

Auch die im September 2021 vorgestellten Länderergebnisse der OECD-Studie „Education at a Glance 2021“ bestätigen den Erfolg unseres bayerischen Bildungswesens: Die bayerische Bevölkerung hat insgesamt einen sehr hohen Bildungsstand – den besten Wert unter den westdeutschen Ländern.

Auch im Bereich der Nachwuchsförderung schneidet Bayern im bundesweiten Vergleich wie auch im Vergleich aller OECD-Staaten über-durchschnittlich gut ab.

Sehr erfreulich ist auch, dass in Bayern nahezu alle Schülerinnen und Schüler einen Schulabschluss erwerben.Wir haben also eine hohe Qualität an unseren Schulen – und das sollten wir auch ruhig öfter erwähnen! Um sie auch in Zukunft zu sichern, haben wir in den vergangenen Jahren zahlreiche Verbesserungen umgesetzt:

Das Schüler-Lehrer-Verhältnis hat sich in den letzten rund 10 Jahren an staatlichen Grundschulen von 18,4 Schülern pro Lehrkraft auf 16,8 verbessert.

An der Mittelschule liegt der entsprechende Wert übrigens bei nur 11,4 (ehemals 13,0)

Die durchschnittlichen Klassenstärken wurden an den allgemeinbildenden Schularten gesenkt. Sie liegt aktuell – wie schon in den letzten Jahren – bei nur 21,2 Schülern an der Grundschule bzw. 19,6 an der Mittelschule.

Seit 2011 werden zudem für jedes Schuljahr 100 Lehrerstellen für die Umsetzung der Inklusion bereitgestellt.

Der Unterrichtsausfall konnte in den vergangenen Jahren merklich gesenkt werden - darüber freue ich mich sehr, wenngleich es hier sicher noch Optimierungsbedarf gibt!

Wir haben vor allem auch deshalb eine hohe Qualität an unseren Schulen, weil aktuell rund 100.000 staatliche Lehrkräfte an unseren Schulen tätig sind – mehr als je zuvor. In den letzten 5 Jahren hat der Freistaat allein an den Grund- und Mittel-schulen mehr als 10.000 neue Lehrkräfte eingestellt.

Diesen Kurs setzen wir durch den Ausbau der Schulberatung und durch eine neue Stellenoffensive fort.

Auch die Ausbildung neuer Lehrkräfte läuft auf Hochtouren: Für die Lehrämter der Grund- und Mittelschulen sowie das Lehramt für Sonderpädagogik wurden die Studienplatzkapazitäten erweitert. Bei der Sonderpädagogik wurden fünf neue Lehrstühle eingerichtet. Allein für das Lehramt an Grundschulen erhöhte sich die Zahl der Studienanfänger um 48% seit dem Studienjahr 2018.

Bayern rangiert zudem mit seinen Ausgaben für Bildungseinrichtungen pro Schüler und Studierendem mit 10.800 Euro weit vorn. Im deutschlandweiten Durchschnitt lagen die Investitionen bei 9.700 Euro und im OECD-Durchschnitt bei 8.100 Euro.

Wir ruhen uns aber nicht auf diesen „Lorbeeren“ aus, sondern werden die Qualität unserer Schulen weiter verbessern, denn das ist selbstverständlich eine Daueraufgabe, die – Stichworte „Corona“ oder jetzt die Aufnahme von bereits 20.000 Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine - auch immer an die jeweils neuen Herausforderungen angepasst werden muss!  Denn Bildung ist die einzige Möglichkeit zur Förderung des einzigen Rohstoffs, den wir haben: Des „Rohstoffs Geist“!

Deshalb stellen wir in Bayern auch Jahr für Jahr enorme Mittel für die Bildung bereit: Unser Ziel, ist es, dass diese Mittel auf hohem Niveau bleiben!

Arbeitsmarkt: Aktuell fehlen in Bayern 300.000 Fachkräfte

 Sehr erfreuliche Nachrichten gibt es auch vom Arbeitsmarkt: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind zwar weiterhin vorhanden, haben aber kaum noch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Der Krieg in der Ukraine macht sich wirtschaftlich insbesondere in Form von Materialengpässen, unterbrochenen Lieferketten und gestiegenen Energiekosten bemerkbar: Dies beeinflusst den Arbeitsmarkt aktuell noch wenig. Die weitere Entwicklung wird wesentlich davon abhängen, wie es gelingen wird, durch wirtschafts- und energiepolitische Maßnahmen gegenzusteuern.

Auch die arbeitsmarktlichen Auswirkungen der ukrainischen Flüchtlinge die nach Bayern kommen, sind in den Aprilzahlen noch nicht sichtbar: Aktuell sind noch wenige ukrainische Geflüchtete arbeitslos oder arbeitssuchend bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldet.

Die Arbeitslosenquote in Bayern lag im April mit 2,9 % unter dem Niveau des Vormonats (März 2022: 3,0 %) und sehr deutlich unter dem Vorjahreswert (April 2021: 3,7 %). Bei uns im Landkreis Miltenberg lag die Arbeitslosenquote im April mit 3,0 % nur marginal höher. Aber es fehlen in ganz Bayern laut IHK-Fachkräftemonitor der bayerischen Wirtschaft über alle Branchen hinweg aktuell rund 300.000 Fachkräfte. Nach einer Studie der vbw („Arbeitslandschaft 2025“) wird für Bayern eine Arbeitskräftelücke in Höhe von 350.000 Personen im Jahr 2025 erwartet. 2035 werden rund 4 Millionen Fachkräfte in ganz Deutschland fehlen, davon allein rund 620.000 in Bayern. (Bay. Wirtschaftsministerium). 80 Prozent der benötigten Fachkräfte sind beruflich Qualifizierte.

Bayerische Maßnahmen zur Gewinnung von Auszubildenden

Was sind die Ursachen dafür und was kann – und muss! – man dagegen tun?

Wie Sie wissen, übersteigt Jahr für Jahr die Zahl der offenen Ausbildungsstellen die Zahl der Bewerber ganz deutlich: Obwohl es aber über 300 Ausbildungsberufe gibt, konzentrieren sich die meisten jungen Leute auf gerade mal 10 Wunschberufe. Deshalb müssen Jugendliche über die Bandbreite aller beruflichen Möglichkeiten informiert werden sowie frühzeitig die Karrieremöglichkeiten der Beruflichen Bildung erkennen. Das heißt im Klartext auch, dass Ihnen vermittelt werden muss, dass man auch mit einer beruflichen Ausbildung gutes Geld verdienen kann!

Dabei spielt die rechtzeitige praxisorientierte Berufsorientierung in allen Schulformen eine zentrale Rolle. Nur so können die Jugendlichen eine richtige Entscheidung für ihre berufliche Zukunft treffen.

 Bayern unterstützt mit einer Fülle an Maßnahmen die Duale Bildung: So werden etwa mit dem Programm „Fit for Work“ Ausbildungsverhältnisse für Jugendliche gefördert, deren Chancen auf dem Ausbildungsstellenmarkt verringert sind. Der Zuschuss beträgt bis 4.400 Euro. Im Rahmen des „Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0“ werden in ganz Bayern Weiterbildungsinitiatoren eingesetzt, die kostenfrei zur beruflichen Weiterbildung beraten und bei der Auswahl von Maßnahmen helfen.Bayern geht auch neue Wege, um für interessante, aber noch weniger bekannte Berufe zu werben: Dazu wurde ein neues „Dreisäulenkonzept zur Berufsorientierung“ erarbeitet.

Außerdem gibt es in Bayernflächendeckend 94 SCHULEWIRTSCHAFT-Netzwerke: Hier engagieren sich über 5.000 aktive ehrenamtliche Unternehmen, Personalverantwortliche, Schulleiter und Lehrkräfte. Jährlich finden 800 Veranstaltungen mit rund 85.000 Teilnehmern statt. Über 60.000 Schüler profitieren vom Engagement allein der lokalen SCHULEWIRTSCHAFT-Netzwerke.

 Kinderbetreuung, Schule, Arbeitsmarkt: Bayern ist gut gerüstet!

Das alles zeigt, dass wir auch bei Kinderbetreuung, Schulen und dem Arbeits-markt gut gerüstet sind: Wir in Bayern haben unsere „Hausaufgaben“ gemacht und sind deshalb auch den Herausforderungen dieser Krisenzeit gewachsen!

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