Reden

Zukunftskongress der Caritas Sozialstation St. Johannes e.V. Erlenbach

19.06.2021

 Rede Berthold Rüth, MdL, 19.06.2021 in Erlenbach am Main

 Sehr geehrte Damen und Heren,

die Corona-Pandemie stellt seit eineinhalb Jahren praktisch alle Bereiche unserer Gesellschaft vor neue Herausforderungen, die oft sehr schnell und mit einem enormen Aufwand bewältigt werden müssen: 

  •  Dieser Zukunftskongress der Caritas Sozialstation Erlenbach findet deshalb genau zum richtigen Zeitpunkt und genau mit den richtigen Themen statt! 

Corona zeigt uns wie in einem Brennglas auch die Herausforderungen auf, 

  • vor denen wir in der Sozialpolitik, in der Gesundheitspolitik und in der Pflegepolitik stehen. 

Um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen von Corona abzufedern, hat die Bundesregierung bis dato 3 umfangreiche Sozialschutz-Pakete geschnürt: 

  •  Sie reichen vom vereinfachten Zugang zur Grundsicherung über
 
  • den Erhalt sozialer Infrastruktur wie zum Beispiel von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen bis zur einem 
  •  Zuschuss für Kinder aus hilfebedürftigen Familien von bis 350 Euro für digitale Endgeräte. 

Auch wir in Bayern setzen im Sozialhaushalt 2021 starke Impulse der Solidarität und des Miteinanders: 

  • Deshalb übersteigt er erstmals die „Schallmauer“ von 7 Milliarden Euro. 

Für den Bereich Gesundheit und Pflege stellen wir rund 800 Millionen Euro bereit, 

  • vor allem für Initiativen zur Personalgewinnung, um den Bedarf an Pflegefachkräften, medizinischem Personal und Mitarbeitern im Gesundheitswesen zu sichern (110 Mio. Euro).
  •  Denn die Corona-Pandemie hat uns überdeutlich gezeigt, wie lebenswichtig Gesundheits- und Pflegeberufe sind. 
  •  Deshalb wollen wir mehr Menschen für dieses Berufsfeld begeistern und Quereinstiege – insbesondere in die Pflege – erleichtern. 

Dieser Rekord-Sozialhaushalt in Höhe von über 7 Milliarden Euro zeigt, dass wir enorme finanzielle Mittel aufbringen, 

  • um zu verhindern, dass es durch die Corona-Pandemie zu sozialen Verwerfungen kommt. 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 zu Beginn der Corona-Pandemie haben wir erleben müssen, wie schwer es ist, in einer solchen, vollkommen neuen Bedrohungslage richtig zu handeln: 

  • Es gab schwerfällige Entscheidungsprozesse, regional unterschiedliche Bestimmungen und nicht zuletzt auch sich widersprechende Aussagen von Politikerinnen und Politiker in der Öffentlichkeit. 

Aber während bei uns die Tests und Impfungen zu Beginn - auch zu meinem Leidwesen - nur viel zu schleppend vorankamen, 

  • belegt Deutschland heute bei der Impfquote unter den großen Staaten einen Spitzenplatz - 
  • und liegt damit auch vor großen autoritären Staaten! 

Am 27. Dezember 2020 erhielten die Bewohner eines Seniorenheims in Germering die ersten Corona-Impfungen in Bayern: 

  • Heute, nicht einmal ein halbes Jahr später, wurden bei uns in Bayern bereits rund 10 Mio. Impfdosen verabreicht. 
  • Die Zahl der Menschen, die bereits vollständig geimpft sind, liegt bei rund 4 Mio. 
  • Das heißt: 46 Prozent der bayerischen Bevölkerung ist derzeit mindestens einmal gegen geimpft, 26 Prozent vollständig. 

Die bayerische Impfstrategie, zuerst die am stärksten risikobelasteten Personengruppen zu impfen und dann dies der gesamten Bevölkerung auf freiwilliger Basis zu ermöglichen, 

  • hat sich als richtig herausgestellt! 

Wie Sie sicher gelesen haben, gibt es aber leider noch immer nicht genügend Impfstoff, so dass noch viele auf ihre Covid-19-Impfung warten müssen: 

  • Ich weiß, dass unser bayerischer Gesundheitsminister Klaus Holetschek beim Bund, der für die Beschaffung des Impfstoffs zuständig ist, Druck macht, damit wir mehr bekommen. 
  • Bereits in dieser Woche, so Holetschek am Dienstag (15.6.), finden in den Impfzentren auch wieder „im moderaten Umfang“  Erstimpfungen statt, der in den kommenden Wochen „aufwachsen“ werde. 
  • Voraussichtlich Ende Juni oder Anfang Juli sollen dann auch die Schülerinnen und Schüler der bayerischen Abschlussklassen ein Impfangebot bekommen. 

Erfreulich ist, dass seit 10. Juni alle Menschen ihre Corona-Impfung digital bestätigen lassen – entweder durch die CovPass-App oder die Corona-Warn-App mit einem QR-Code: 

  • Arztpraxen und Impfzentren erstellen – zusätzlich zur Bestätigung im gelben Papier-Impfpass – den digitalen Nachweis nach der Impfung, ebenso die Apotheken.

 Sehr geehrte Damen und Herren,

die Corona-Pandemie hat uns nicht nur beim Impfstoff, sondern auch in anderen Bereichen gezeigt, wo wir nachjustieren müssen – und das haben wir auch getan: 

  • Im Bereich des medizinischen oder fachlichen Stammpersonals hat der Freistaat Bayern 1.500 neue Stellen geschaffen, die Bezahlung attraktiver gemacht und die Nachwuchsförderung verbessert. 
  • So wurden unter anderem Leistungen für Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst aufgestockt, etwa durch Beförderungen. 

Ein weiterer zentraler Bereich, der als Folge der Corona-Pandemie verbessert wurde, ist die digitale Vernetzung der Gesundheitsämter:

  • Seit Ende Februar 2021 haben alle 76 bayerischen Gesundheitsämter eine einheitliche Software namens SORMAS (Surveillance, Outbreak Response Management and Analysis System) installiert.
  •  Aktuell nutzen 50 Prozent der Ämter SORMAS produktiv. Weitere Ämter werden in Kürze folgen, sobald die Schnittstellen zur jeweiligen Meldesoftware bereitgestellt werden.  

Über die Aussage unseres bayerischen Gesundheitsministers, dass er auch insgesamt den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken möchte, 

  • können sich auch unsere Städte und Gemeinden freuen, denn das bedeutet auch ein klares Ja zum Erhalt der medizinischen Infrastruktur auf dem Land.

 Im Sozialhaushalt 2021 legen wir darüber hinaus einen weiteren Schwerpunkt

  • auf die Ausstattung unserer Krankenhäuser, in die wir hohe Beträge investieren sowie in die Reha-Einrichtungen.

 Auch das ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen!

 Insgesamt hat uns die Corona-Pandemie gezeigt, dass wir in Deutschland sein sehr gutes Gesundheitssystem haben,

  •  das aber in wichtigen Bereichen verbessert und 
  •  auf mögliche Notsituationen besser ausgerichtet werden muss.

 Eine zentrale Voraussetzung dafür ist, dass wir müssen es schaffen, die Attraktivität aller sozialen Berufe insgesamt zu erhöhen: 

  • Das beginnt bei einer modernen Ausbildung und einer besseren Vergütung und reicht bis zu einem besseren Ansehen und damit besseren sozialen Status dieser Berufe. 

 Die Menschen in den sozialen Berufen leisten eine hervorragende Arbeit für andere Menschen: 

  •  Dafür ist die Caritas Sozialstation Erlenbach das beste Beispiel! 

Herzlichen Dank für Ihre engagierte Arbeit und für diesen Zukunftskongress!

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Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

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