Reden

60 Jahre FU Ortsverband Miltenberg

16.06.2018

Rede Berthold Rüth, MdL, am 16.06.2018 in Miltenberg

60 Jahre FU Ortsverband Miltenberg
Zu Ihrem 60-jährigen Jubiläum gratuliere ich Ihnen allen sehr herzlich!

60 Jahre FU Ortsverband Miltenberg – das ist auch deshalb ein Grund zum Feiern, weil sich Deutschland und Europa seitdem wirklich in einem Ausmaß positiv verändert haben, den sicher keine der ___ Frauen, die damals die FU Miltenberg „aus der Taufe gehoben haben“, für möglich gehalten hätten:

Die Gründung des FU Ortsverbands war sicher auch eine Reaktion auf die Bundestagswahl 1957, bei der CDU und CSU zum ersten – und leider bisher einzigen mal – in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland mit 50,2% die absolute Mehrheit holten. Allerdings befand sich im damaligen Kabinett von Bundeskanzler Konrad Adenauer noch keine einzige Frau. Das galt übrigens auch für die Bayerische Staatsregierung unter Ministerpräsident Hanns Seidel – des Namensgebers der Hanns-Seidel-Stiftung. Erst in seinem nächsten Kabinett 1961 berief Adenauer Elisabeth Schwarzhaupt aus Frankfurt als Bundesministerin für Gesundheit. Sie war damit die erste Frau, die auf Bundesebene ein Ministeramt bekleidete.

In Bayern dauerte es übrigens noch bis zum Jahr 1974, bis Ministerpräsident Franz Josef Strauß Mathilde Berghofer-Weichner zur Staatssekretärin im Kultusministerium und damit zur ersten Frau in einem bayerischen Kabinett ernannte.

Das Jahr 1958 ist für die Geschichte der Frauenrechte in Deutschland ein besonderes Jahr. Denn am 1. Juli trat das Gleichstellungsgesetz in Kraft, wonach Frauen jetzt auch ohne die Zustimmung ihres Ehemannes einen Beruf ausüben dürfen. Die Weltpolitik war nach wie vor vom „Kalten Krieg“ zwischen der USA und er Sowjetunion beherrscht, die sich gegenseitig mit Kernwaffen bedrohten und ihre Rivalität auch ins All ausdehnten.

Die westliche Welt atmete auf, als die USA 1958 ihren ersten eigenen Satelliten in den Weltraum schossen und damit zeigten, dass sie in der Lage waren, der Sowjetunion auch im All Parole zu bieten. Denn diese hatte 1957 ihren „Sputnik“ ins All geschossen und damit im Westen den „Sputnik-Schock“ ausgelöst.

Ein Gutes hatte der „Kalte Krieg“ 1958 allerdings für Deutschland: Elvis Presley wurde als Soldat eingezogen und in Deutschland stationiert – was vor allem bei seinen weiblichen Fans große Begeisterung auslöste. Und in Rom wurde Johannes XXIII. zum neuen Papst gewählt. Vor dem Hintergrund dieser historischen Ereignisse wurde hier in unserer Heimat ein Verband gegründet, dessen Ziel es war – und ist – das politische Engagement von Frauen zu fördern und die Interessen von Frauen durchzusetzen. Präsenz von Frauen in der Politik hat stark zugenommen – auch dank der FU!

Dieses Ziel hat die Frauen Union zweifelsohne erreicht – auch wenn die politische Mitwirkung von Frauen natürlich noch lange nicht am Ende ihres Weges ist. Die große Bedeutung der Frauen Union innerhalb der CSU und innerhalb der bayerischen Politik sieht man allein daran, dass sie Kopf an Kopf mit der JU die größte Arbeitsgemeinschaft der CSU ist und mit rund 27.000 Mitgliedern doppelt so viele Mitglieder hat wie die bayerischen Grünen (ca. 8.000) und die bayerische FDP (ca. 5.700) zusammen. Die Frauen in der CSU haben also allen Grund, sich selbstbewusst auch für politische Ämter zu bewerben! Deshalb ist es auch sehr erfreulich, dass Ministerpräsident Markus Söder so viele Frauen ins Kabinett berufen hat wie nie zuvor:

Ilse Aigner: Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr
Prof. Dr. Marion Kiechle: Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst
Kerstin Schreyer: Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales
Melanie Huml: Staatsministerin für Gesundheit und Pflege
Michaela Kaniber: Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Carolina Trautner: Staatssekretärin für Unterricht und Kultus

Besonders wichtig für unsere Wahlchancen in Unterfranken ist natürlich auch, dass sich Barbara Stamm erneut bereit erklärt hat, auf Platz 1 der unterfränkischen CSU-Liste zu kandidieren. Und es ist natürlich auch hervorragend, dass Dorothee Bär neue Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt geworden ist.

Auch an der Spitze unserer Partei spielen Frauen eine wichtige Rolle! Die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, die als langjährige stellvertretende FU-Landesvorsitzende großartige Arbeit leistet, bildet als neue stellvertretende Generalsekretärin mit unserem Generalsekretär Markus Blume ein hervorragendes Team. Auch drei der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden sind Frauen:

Die FU-Landesvorsitzende Angelika Niebler sowie neu Dorothee Bär und unsere Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml. Bayern in allen Bereichen an der Spitze!

Als der FU Ortsverband Miltenberg 1958 gegründet wurde, erlebten die Menschen in unserer Heimat staunend den Beginn des deutschen Wirtschaftswunders:

Der Freistaat Bayern befand sich damals allerdings erst ganz am Anfang seiner rasanten Entwicklung hin zum erfolgreichsten deutschen Bundesland. Die Damen, die damals den FU Ortsverband Miltenberg gegründet haben, würden sich deshalb sicher sehr darüber freuen, dass sie damit auch einen Beitrag dazu geleistet haben dass Bayern heute in allen Bereichen an der Spitze steht! Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit, die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit, das höchste Wirtschaftswachstum, den höchsten Wohlstand und die beste soziale Lage!

Aber:

Wir wissen auch, dass es nicht allen gut geht und kümmern uns deshalb gerade auch um sie! Deshalb hat unser neuer Ministerpräsident sofort neue Impulse für eine gute Zukunft Bayerns gesetzt durch die Einführung eines neuen Familiengelds, das allen Eltern zu Gute kommt, und durch die Einführung eines Landespflegegelds sowie die finanzielle Förderung für jährlich 1000 stationären Pflegeplätzen.

Ich freue ich mich auch sehr, dass der Freistaat Bayern unsere freiberuflichen Hebammen bereits ab Oktober mit einem Bonus in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr unterstützen wird. Alle diese sozialen Meilensteine sind mit dem Namen Markus Söder verbunden und stehen auf einer Stufe mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und der Erhöhung der Sicherheit aller Menschen in Bayern durch das neue Polizeiaufgabengesetz.

Wobei:

„Erhöhung der Sicherheit aller Menschen in Bayern“ stimmt natürlich nicht, denn für Kriminelle und Terroristen wird es in Bayern künftig noch gefährlicher als bisher!

Liebe Frauen,

Ich finde es hervorragend, dass die Frauen Union ihre diesjährige Hauptversammlung dem großen innen- und europapolitischen Thema „Flüchtlinge, Migration und Integration” gewidmet hat. Denn dieses Thema bewegt die Menschen ganz besonders! Sie erwarten daher von der CSU, dass wir hier überzeugende Antworten geben! Genau das tun wir auch! Das Bayerische Integrationsgesetz, gegen das Grüne und SPD so gepoltert haben, ist das Ergebnis unserer realistischen und verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik. Es fordert, dass die Menschen, die nach Bayern kommen, alle bindenden Forderungen unserer Rechts- und Werteordnung akzeptieren, mittragen und als den für sie nun verbindlich geltenden Maßstab annehmen – zum Beispiel die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau. Dazu gehört auch, dass die Kinder dieser Menschen bereits in der Schule lernen, dass Rassismus, Intoleranz, religiöser Fanatismus, Extremismus und die Unterdrückung der Frau nicht zu Deutschland gehören! Deshalb sage ich auch ganz klar:

Es ist eine Lüge, wenn Grüne und SPD behaupten, dass wir eine „inhumane“ Flüchtlingspolitik hätten! Das Gegenteil ist richtig: wir kümmern uns vorbildlich um die Menschen, die zu uns kommen! Kein anderes Land in Europa hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland! Aber:

Angesichts von 65 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, können wir unmöglich alle aufnehmen! Schon gar nicht diejenigen, die keinen Anspruch auf unseren Schutz haben! Weil es nicht länger sein kann, dass sich Asylverfahren „ewig“ hinziehen, drängt unser neuer Ministerpräsident Markus Söder deshalb zurecht darauf, dass schneller entschieden werden muss, wer Anspruch auf Asyl hat und wer nicht. Und er hat auch konsequenterweise gesagt: „Wer nicht schutzbedürftig ist, muss unser Land so schnell wie möglich verlassen“.

Es ist hervorragend, dass Markus Söder bei diesen wichtigen Fragen nicht nur  „den Finger in die Wunde legt“, sondern mit dem neuen Bayerischen Asylplan rasch und entschlossen Lösungen präsentiert hat, die auch umgesetzt werden!

Hohe Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern in Bayern

Die Damen, die 1958 den FU-Ortsverband Miltenberg aus der Taufe gehoben haben, würden sich sicher auch darüber freuen, dass Bayern bei der Chancengerechtigkeit enorme Fortschritte gemacht hat: Denn in Bayern sind über 70 Prozent der Frauen erwerbstätig, das sind mehr als im Bundesdurchschnitt. Wir sind also auf einem wirklich guten Weg, der aber noch lange nicht zu Ende ist! Deshalb ist es unser Ziel, die Attraktivität unserer Partei für Frauen weiter zu steigern, gerade junge Frauen zu fördern – zum Beispiel durch das Mentoring-Programm der Frauen Union, an dem am kommenden Wochenende in Kitzingen ja auch viele von Ihnen teilnehmen werden – und flexible Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen, zum Beispiel durch ein zeitlich begrenztes und/oder projektbezogenes Engagement.

Um das zu schaffen, brauchen wir aber vor allem viele selbstbewusste und kompetente Frauen, die sich auch tatsächlich politisch engagieren wollen. Deshalb wollen wir in allen Orten des Landkreises Miltenberg so viele Frauen wie irgend möglich gewinnen, die bei den nächsten Kommunalwahlen 2020 – das ist schon in 2 Jahren! – dann auch tatsächlich auf der CSU-Liste kandidieren! Wir brauchen noch mehr engagierte Frauen, die ihre ganz spezifische Sicht der Dinge in unsere Gemeinde- und Stadträte einbringen und dazu beitragen, Probleme vor Ort zu lösen.

In diesem Sinne wünsche ich dem FU Ortsverband Miltenberg und Ihnen persönlich alles Gute für die Zukunft und bitte Sie sehr herzlich mit mir gemeinsam bis zum 14. Oktober im Wahlkampf um jede Wählerin und jeden Wähler zu kämpfen! Fakt ist:

Die CSU ist der einzige Garant dafür, dass Bayern an der Spitze bleibt! Deshalb gibt es zur CSU keine Alternative:

Weder von links noch von rechts!

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Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

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