Aktuelle Entwicklungen und Informationen (Stand: 15.05.2020)

Corona-Krise: Schrittweise Erleichterungen bei den Corona-Maßnahmen in Bayern ab 6. Mai

06.05.2020

Aktuelle Informationen zu den ersten Lockerungen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie sicher schon erfreut gelesen und gehört haben, hat das bayerische Kabinett am 5. Mai schrittweise Erleichterungen bei den Corona-Maßnahmen beschlossen und auch die allgemeine Ausgangsbeschränkung aufgehoben. Das wurde nur deshalb möglich, weil Bayern in der Corona-Pandemie durch das Handlungskonzept der Staatsregierung bislang vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten verschont geblieben ist.


Dies ist aber keine Garantie für die Zukunft. Die Staatsregierung setzt deshalb den Kurs der Umsicht und Vorsicht fort. In den kommenden Wochen werden Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken:

  • Ab dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wird aufgehoben.
  • Dazu gehört auch, dass die Gastronomie schrittweise ab 18. Mai geöffnet werden darf: zunächst im Außenbereich (z.B. Biergärten), Speisegaststätten im Innenbereich ab 25. Mai 2020.
  • Das Pfingstwochenende (30. Mai) ist der Zeitpunkt für eine mögliche Öffnung von Hotels (inkl. Ferienwohnungen und Camping) und weiterer Angebote im Tourismus, z. B.: Schlösser, Seenschifffahrt und Freizeitparks.
Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen daher unbedingt vermieden werden.

Das weitere Handlungskonzept sieht daher einzelne aufeinander abgestimmte Schritte vor. Der Erfolg bestehender Maßnahmen bestimmt dabei das Tempo der weiteren Schritte. Ein übereiltes Vorgehen lehnen wir ab. Erleichterungen und Schutz gehören zusammen. Je erfreulicher sich das Infektionsgeschehen entwickelt und je geringer sich die Gefährdung in einzelnen Lebensbereichen darstellt, desto eher kommen Erleichterungen in Betracht. Sollte sich jedoch das Infektionsgeschehen schlechter entwickeln, müssen die einschränkenden Maßnahmen länger bestehen bleiben. Einzelne Lebensbereiche, Einrichtungsarten, Betriebs- oder Berufsgruppen, bei denen Lockerungen vorgenommen wurden, können dann auch wieder beschränkte und befristete Einschränkungen erfahren.

Ab 6. Mai 2020 entfällt die allgemeine Ausgangsbeschränkung. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten.

Es ist ab sofort auch erlaubt, neben einer weiteren Person auch die engere Familie, d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, auch Verwandte in gerader Linie und Geschwister zu treffen oder zu besuchen.
Zu den Beschlüssen für das schrittweise Hochfahren der Kindertagesbetreuung, das schrittweise Hochfahren des Unterrichts an Schulen sowie zu allen weiteren Informationen verweise ich auf die Homepage der Staatsregierung unter
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-5-mai-2020/

Herzliche Grüße und vielen Dank für Ihre hervorragende Einhaltung dieser Maßnahmen, die ich tagtäglich im Landkreis Miltenberg erlebe!

Berthold Rüth
Mitglied des Bayerischen Landtags

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