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Mittwoch

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7.30 Uhr: Arbeitsfrühstück!

Der Tag beginnt mit einem Frühstück der unterfränkischen CSU-Mandatsträger. Viermal im Jahr treffen wir uns mit unseren unterfränkischen Kabinettsmitgliedern und den lokalen Mandatsträgern (siehe nebenstehendes Foto) in der Region bayerischer Untermain zum Meinungsaustausch über regionale und überregionale Themen. Auf dem Bild sehen Sie mich gemeinsam mit Andrea Lindholz, Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, Jürgen Reinhard, Judith Gerlach, Helmut Schuhmacher, Peter Winter, Ulrich Reuter, Staatssekretär Gerhard Eck und Werner Elsässer.



8.30 Uhr: Arbeitskreis "Eingaben und Beschwerden"

Im Saal 2 trifft sich der CSU-Arbeitskreis "Eingaben und Beschwerden" und bespricht mit den Vertretern der Staatsregierung die eingegangenen Bürgeranliegen. Das sind in der Regel Bauangelegenheiten, Angelegenheiten des Strafvollzugs und Fragen der Aufnahmeerlaubnis.






9.15 Uhr: Ausschusssitzung "Eingaben und Beschwerden"

Jetzt trifft sich der Ausschuss für "Eingaben und Beschwerden". Allen Mitgliedern dieses Ausschusses ist es ein wichtiges Anliegen, den Bürgerinnen und Bürgern direkt und unkompliziert zu helfen. Deshalb fallen die Beschlüsse sehr häufig einstimmig. Wenn sich der Ausschuss aufgrund der Aktenlage kein abschließendes Bild machen kann, finden sogenannte Ortstermine statt.

 


Alternativer Ablauf des Mittwochs:

10.00 Uhr: Fraktionssitzung

Die CSU-Landtagsfraktion tagt dienstags oder mittwochs immer direkt vor der Plenarsitzung. Hier diskutieren wir die anstehende Tagesordnung, Gesetzesvorschläge der Staatsregierung, hören Berichte der Ministerien und, da die CSU-Abgeordneten aus allen Landesteilen Bayerns kommen, sind eine Art Seismograph für die Staatsregierung. Als Vorsitzender der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" und als Vorsitzender des Landessportbeirates erfahre ich in meiner Fraktion eine große Unterstützung.


13.00 Uhr: Sitzung des Bayerischen Landtages

Der Bayerische Landtag ist die Legislative Bayerns. 180 Abgeordnete aller Fraktionen, nämlich der CSU, der SPD, der Freien Wähler und von Bündnis90/Die Grünen, beraten hier über die Gesetzesvorlagen der Ausschüsse und stimmen anschließend darüber ab. Bei der Landtagswahl 2013 hat die CSU die absolute Mehrheit erreicht und stellt daher 101 Abgeordnete (SPD: 42, FW: 19, Grüne: 18) sowie alle Ministerinnen und Minister der Bayerischen Staatsregierung.





15.30 Uhr: Interview mit PlenumTV

Das "hauseigene" TV-Format "PlenumTV" interviewt uns Abgeordnete häufig zu aktuellen politischen Themen: Milchpreispolitik, Betreuungsgeld, MittelstufePlus, ... . Hier können wir Stellung beziehen und unsere Politik für die Menschen verständlich erklären. Meine Statements finden Sie u.a. immer auf meiner Homepage oder meinem YouTube-Kanal.











16.00 Uhr: Regionale Vertreter zu Besuch

Am Rande von Plenarsitzungen kommen häufig Bürgermeister aus meinem Stimmkreis zu einem Gespräch mit Ministern oder Ministeriumsvertretern in den Landtag. Meistens geht es um Baumaßnahmen, deren Genehmigung und natürlich Fragen der Finanzierung. Aber auch die Vertreter der Rettungsverbände können ihre Anliegen, beispielsweise bei der Einführung des Digitalfunks, direkt an das zuständige Mitglied der Staatsregierung herantragen.

Berthold Rüth über den Sozialbericht Bayern und touristisch genutzten Wohnraum (19.05.2017)

MdL Rüth über zu wenig Wohnraum in Bayern und die Neustrukturierung der Lebensmittelüberwachung

Rüth zur Zukunft des Gymnasiums und zur inneren Sicherheit

Doppelhaushalt 2017/18: Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern und Pflegefinanzierungen

Plenarrede zur ärztlichen Versorgung und zum Mönchberger Schwimmbad (10.11.2016)

Änderung des Rundfunk- und Mediengesetzes; die Umstrukturierung des Länderfinanzausgleichs und die Folgen für Bayern

"Im Auge behalten" - Rüth zur Armutsgefährdung in Bayern (08.07.2016)

Kommentar zum neuen Bayerischen Verfassungsschutzgesetz (08.07.2016)

MdL Rüth über das Betreuungsgeld und die Milchpreispolitik (02.06.2016)

Berthold Rüth beim Stipendiatentag von AMGEN (Quelle: Business TV, www.muenchen.tv)

Interview zur MittelstufePlus und zum Lehrerbildungsgesetz

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