Staatsministerin Ilse Aigner hat heute dem Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mitgeteilt, dass im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms „Stadtumbau“ 2018 rund 1,4 Millionen Euro in den Landkreis Miltenberg fließen.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Bedarfszuweisungen. So fließen in diesem Jahr 2.550.000 Euro in den Landkreis Miltenberg, so der Eschauer CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth.
Aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ erhält der Markt Kleinwallstadt für den alten Ortskern 150.000 Euro. Dies teilte heute Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Ilse Aigner, dem Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mit.
Der Vorentwurf für die Verlegung der Staatsstraße 2315 bei Kirschfurt mit der neuen Mainbrücke wurde am 14. September 2018 zur Genehmigung bei der Regierung von Unterfranken und dem Regierungspräsidium Stuttgart vorgelegt.
Im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogrammes 2018 werden zwei Maßnahmen im Landkreis Miltenberg gefördert.
6.093.700 Euro fließen aus dem kommunalen Investitionsprogramm (KIP) „Schulinfrastruktur“ in den Landkreis Miltenberg. Das teilte heute Staatsministerin Ilse Aigner aus dem Ministerium Wohnen, Bau und Verkehr dem Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mit.
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Miltenberg erhalten für das Jahr 2018 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von 273.637 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich ein Plus des Förderbeitrags von 8.500 Euro. „Es freut mich sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement auch heuer mit einer Erhöhung der sogenannten Vereinspauschale durch den Freistaat unterstützt wird“, teilte Landtagsabgeordneter Berthold Rüth dem BLSV Kreisvorsitzenden Adolf Zerr und Gauschützenmeister Otto Rummel mit. „Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden,“ so der CSU-Abgeordnete.
Am Bau der Ortsumfahrung Kleinwallstadt mit Neubau einer Mainbrücke südlich von Kleinwallstadt besteht erhebliches staatliches Interesse, so der zuständige Staatssekretär Josef Zellmeier. Deshalb hat er gestern Bürgermeister Thomas Köhler und mir bei einem Gespräch im Ministerium zugesagt, dass der Zuschuss für diese Baumaßnahme bei mindestens 85 % und voraussichtlich bei 90 % liegen werde.
In der 17. Wahlperiode (07.10.2013 – 31.05.2018) sind im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden 2357 Petitionen eingereicht worden. Davon kommen 157 aus Unterfranken, so der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth, der dem Petitionsausschuss angehört und die unterfränkischen Petitionen bearbeitete.
Bis Dezember 2019 hat jeder Bahnhof im Landkreis Miltenberg mindestens eine barrierefreie Bahnsteigkante. Das ist das Ergebnis eines Gespräches des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth im Rahmen des 41. Forum „Dialog Deutsche Bahn AG“ mit Klaus-Dieter Josel, dem Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn für Bayern im Maximilianeum.
Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth hat die Kommunen über das geplante neue bayerische Mobilfunkförderprogramm informiert: „Sein Ziel ist die Verbesserung der Versorgung mit Sprachmobilfunk in Gebieten, die bisher noch unversorgt sind. Die Gemeinden, die Interesse an einer Förderung haben, sollten deshalb frühzeitig Grundsatzbeschlüsse fassen, um konkrete örtliche Standorte für Masten zu erkunden. Da der Landkreis Miltenberg ein ‚Raum mit besonderem Handlungsbedarf‘ ist, können bis zu 90 Prozent der Kosten vom Freistaat gefördert werden.
Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth hat eine hochrangige Delegation aus Burkina Faso, darunter zwei Staatssekretäre der Ministerien für Wirtschaft, Finanzen und Entwicklung sowie für Dezentralisierung, über die Landesentwicklung in Bayern informiert. Die Delegation hielt sich auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung in Augsburg und München auf, um Impulse für die angestrebte Dezentralisierung der eigenen Landesentwicklung zu bekommen.
Die Presseerklärung der SPD zur kinderärztlichen Versorgung im Landkreis Miltenberg zeigt, dass die Partei nicht ausreichend über den Stand der Diskussion im Bilde ist. „Gerade durch meine konstruktiven Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns ist es gelungen, exklusiv für den Landkreis Miltenberg eine Kinderarztterminvermittlung einzurichten, die den Menschen im Landkreis hilft, auch in schwierigen Situationen einen Kinderarzttermin zu bekommen“, so der Eschauer CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth.
Der Bayerische Finanzminister Albert Füracker hat dem CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth in einem Schreiben finanzielle Unterstützung für die Betroffenen des Starkregens am 23. April in Ottorfszell zugesagt. Der Landtagsabgeordnete hatte sich zweimal in Ottorfszell über die Unwetterschäden informiert und dann in einem Schreiben an den Finanzminister um Unterstützung für die Geschädigten gebeten.
Höchst beeindruckt von der Leistungsfähigkeit und der Vielfalt der Forschungsbereiche des Zentrums für wissenschaftliche Services und Transfer (kurz: ZEWIS) der Hochschule Aschaffenburg zeigten sich Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und Landtagsabgeordneter Berthold Rüth. Eingeladen zu dem Informationsbesuch hatte der unterfränkische CSU Arbeitskreis „Hochschule und Kultur“ unter Leitung von Elmar Kemmer.
Zurzeit wird die Einnahmenaufteilung aus dem Ticketverkauf innerhalb der Verkehrsgemeinschaft Bayerischer Untermain (VAB) neu geordnet. Wegen neuer finanzieller Spielräume bei der Westfrankenbahn sei damit zu rechnen, dass es bei der Maintalbahn zu einer gewünschten Taktverdichtung mit der Einführung des neuen Fahrplans kommen wird, so der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth.
Der Landkreis Miltenberg profitiert kräftig von der Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete in Bayern, das teilte der Eschauer CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth jetzt Kreisbauernobmann Josef Schiepeck und Kreisbäuerin Monika Schuck mit.