Staatssekretär Holetschek in Collenberg/Kirschfurt
Eindrücke vom Besuch des Staatssekretär für Wohnen, Bau und Verkehr, Klaus Holetschek, in Collenberg/Kirschfurt.
Aktuelles/Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Staatssekretär Holetschek in Collenberg/Kirschfurt
Eindrücke vom Besuch des Staatssekretär für Wohnen, Bau und Verkehr, Klaus Holetschek, in Collenberg/Kirschfurt.
Berthold Rüth: Kommunen erhalten durch neue bayerische Gigabitrichtlinie eine hohe Förderung
Fördersatz von 90 % für Kommunen im ländlichen Raum
„Durch die neue bayerische Gigabitrichtlinie, die die Staatsregierung bei der EU-Kommission nach über zweieinhalb Jahren intensiver und schwieriger Verhandlungen erkämpft hat, erhalten auch die Kommunen im Landkreis Miltenberg eine hohe Förderung beim Breitbandausbau“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth bekannt.
Berthold Rüth: Förderung des Seniorentickets ist Aufgabe des Landkreises
Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth hat darauf hingewiesen, dass die Förderung des Seniorentickets „AboAktivPlus“ der Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain Aufgabe des Landkreises ist: „Der bayerische Verkehrsminister Hans Reichart hat mir mitgeteilt, dass der Freistaat die Förderung dieses Seniorentickets in den vergangenen vier Jahren freiwillig übernommen hat, obwohl die Gestaltung und Finanzierung des allgemeinen ÖPNV die Aufgabe der Landkreise und der kreisfreien Städte ist."
Berthold Rüth: Hoher Energieverbrauch von Streamingdiensten belastet das Klima stark
„Der persönliche Beitrag zum Klimaschutz fängt auf dem Smartphone an“
Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth, der auch Vorsitzender des Digitalausschusses der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien ist, hat auf den enormen Energieverbrauch des Internets und vor allem von Streamingdiensten hingewiesen: „Es ist sehr erfreulich, dass 2019 in Deutschland laut der Denkfabrik ‚Agora Energiewende‘ die CO2-Emissionen deutlich gesunken sind. Gleichzeitig steigt aber vor allem der Stromverbrauch durch das Internet und besonders von Streamingdiensten rasant an."
Berthold Rüth ruft zur Teilnahme am Integrationspreis „Ehrenamt öffnet Türen - Engagement verbindet!“ auf
Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth ruft alle Vereine und Initiativen im Landkreis Miltenberg auf, sich für den Bayerischen Integrationspreis 2020 zum Thema „Ehrenamt öffnet Türen - Engagement verbindet!“ zu bewerben: „Mit dem diesjährigen Integrationspreis sollen Projekte, Initiativen und Einzelpersonen ausgezeichnet werden, die gezielt Migrantinnen und Migranten auf vorbildliche Weise ins Ehrenamt einbinden."
Umbau Kreuzung zum Kreisverkehr in Wörth förderfähig
Dr. Hans Reichhart, Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, teilte dem Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mit, dass der Stadt Wörth a.M. 85.000 Euro Festbetragsförderung für den Umbau der Kreuzung Staatsstraße St 3259/ Alexander-Wiegand-Straße zu einem Kreisverkehr in Aussicht gestellt werden.
Kräftige Finanzspritze vom Freistaat für den Landkreis Miltenberg und seine Städte und Gemeinden
"Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Miltenberg von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen 24.499.104 Euro an den Landkreis Miltenberg und 30.320.612 Euro an die Städte und Gemeinden zu uns in die Region“, sagt Landtagsabgeordneter Berthold Rüth.
Berthold Rüth: Landesstiftung bewilligt rund 30.000 Euro für historische Baudenkmäler in Eschau und Kirchzell
Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth teilt mit, dass der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung auf seiner jüngsten Sitzung Zuschüsse von insgesamt 28.500 Euro für die Sanierung von zwei Baudenkmälern in Eschau und Kirchzell zur Verfügung gestellt hat.
Besserer Bahnverkehr im Netz Hohenlohe-Franken-Untermain
Ab Dezember 2019 gibt es im Eisenbahnnetz Hohenlohe-Franken-Untermain modernere Züge, eine Ausweitung des Zugangebots und Verbesserungen für die Fahrgäste, so CSU-Landtagsabgeordneter Berthold Rüth. Hintergrund ist, dass ab Dezember ein neuer Verkehrsdurchführungsvertrag mit 12 Jahren Laufzeit in Kraft tritt. Die Ausschreibung und Vergabe des Netzes erfolgten gemeinsam durch den Freistaat Bayern und unter Federführung Baden-Württembergs, weil sich dort der überwiegende Teil des Netzes befindet, so die Antwort an Rüth aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr.
Vodafone baut Breitbandinternet aus
Um die Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen, teilte Vodafone Deutschland dem CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth mit, dass Vodafone aus eigenen Mitteln den Gigabit-Ausbau im Kabelnetz weiter vorantreibt. Für die aktuelle Diskussion um eine zukünftige sogenannte „Graue-Flecken-Förderung“ bedeutet dies, dass mit gigabitfähigem Kabelglasfaser versorgte Gebiete für einen geförderten Ausbau ausscheiden und die Vergabe von Fördergeldern auf Gebiete fokussiert werden kann, in denen es noch keine gigabitfähigen Anschlüsse gibt.
Gesundheitsregion plus Miltenberg wird fortgeführt
Eine erfreuliche Nachricht erhielt heute der Eschauer CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth von Gesundheitsministerin Melanie Huml. Der Freistaat Bayern fördert das Projekt „Gesundheitsregion plus Miltenberg“ auch in den nächsten fünf Jahren mit bis zu 50.000 Euro pro Jahr.
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Keine Neuausschreibung bei Verlagerung der Rettungswache
Rüth bei Gesprächen im Innenministerium
Die Befürchtungen des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Miltenberg-Obernburg, dass es bei einer Verlagerung der Rettungswache vom Fährweg in Miltenberg an einen neuen Standort zwingend zu einer Neuausschreibung der rettungsdienstlichen Leistungen kommt, konnte jetzt CSU-Landtagsabgeordneter Berthold Rüth zerstreuen.
3.650.000 Euro fließen in den Landkreis
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Zuweisungen, so der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth. So habe der kommunale Finanzausgleich mit 9,97 Mrd. Euro ein neues Rekordniveau erreicht.
Hohe Förderung für Sport- und Schützenvereine
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Miltenberg erhalten für das Jahr 2019 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von 269.697 Euro. "Es freut mich sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement auch heuer mit der sogenannten Vereinspauschale durch den Freistaat unterstützt wird", teilte Landtagsabgeordneter Berthold Rüth dem BLSV Kreisvorsitzenden Adolf Zerr und Gauschützenmeister Otto Rummel mit. "Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden," so der CSU-Abgeordnete.
Berthold Rüth: Planfeststellungbeschluss für Neubau der Mainbrücke in Kleinwallstadt soll noch 2019 kommen
Bauminister genehmigt Vorentwurf für neue Mainbrücke in Kirschfurt
„Der Bayerische Bauminister Dr. Hans Reichhart hat mir auf meine Nachfrage hin mitgeteilt, dass nach erfolgter Klärung der noch offenen Punkte der Planfeststellungbeschluss für den Neubau der Mainbrücke in Kleinwallstadt noch 2019 erlassen werden soll,“, teilt der Miltenberger Stimmkreisabgeordnete Berthold Rüth mit: „Ich freue mich, dass damit von Seiten des Freistaats ‚grünes‘ Licht für diesen wichtigen Neubau gegeben worden ist“.
Probeweise einseitige Sperrung der B 47 denkbar
Zuständigkeit liegt beim Landratsamt Miltenberg
Eine befristete und probeweise Sperrung der B 47 für Motorradfahrer ist grundsätzlich vorstellbar, so der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann in einem Schreiben an den CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth. Hintergrund ist, dass Amorbachs Bürgermeister Peter Schmitt einen Antrag über den Abgeordneten an den Innenminister zur einseitigen Sperrung der B 47 für Motorradfahrer gestellt hat.