Presseinformation des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat // April 2022
Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat // 30. März 2022
Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Landkreis Miltenberg erhalten als Ausgleich der Mindereinnahmen der Gewerbesteuer für das Jahr 2021 2.438.362 Euro. Diese erfreuliche Nachricht erhielt heute der Eschauer CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.
Der Klingenberger Winzer Willi Stritzinger hat sich an den Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth gewandt und um Unterstützung für die geplante Weinbergbewässerung in Klingenberg gebeten. Hintergrund ist, dass wegen der zunehmenden Trockenheit die Weinberge in unserer Region von den Winzern mühsam „per Hand“ bewässert werden müssen. Daraufhin fand letzte Woche in Zusammenarbeit mit dem Entbürokratisierungsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel, MdL, eine Videokonferenz statt.
„Die Kommunen in Bayern und damit auch im Landkreis Miltenberg können künftig mehr Papier einsparen. Denn wir wollen es ihnen ermöglichen, ihre Satzungen nur noch elektronisch bekannt zu geben“, teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth mit: „Das bedeutet, dass sie dann auf die bisher notwendige Veröffentlichung auf Papier komplett verzichten können. Dadurch sparen sie nicht nur die wertvolle Ressource Papier, sondern auch Kosten.“
„Ich freue mich sehr, dass auf Initiative unserer Fraktion im bayerischen Haushalt 2022 weitere 5 Millionen Euro für die Stärkung der Dorferneuerung in Bayern bereitgestellt werden. Denn davon werden auch Dorferneuerungsmaßnahmen im Landkreis Miltenberg profitieren“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth bekannt: „Darüber hinaus werden wir auch die Kino-Förderung erhöhen. Davon wird in unserer Heimat die „Kino-Passage“ in Erlenbach profitieren."
Mit 1,1 Millionen Euro gleicht der Freistaat Bayern die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in den Städten und Gemeinden im Landkreis Miltenberg aus, so der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth. Landesweit stehen 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation in Bayern zur Verfügung. Damit wird in etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen.
In den Landkreis Miltenberg fließen im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 53.538.164 Euro. „Der Landkreis wird mit 23.729.404 Euro unterstützt, die Städte und Gemeinden erhalten 29.808.760 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt CSU-Landtagsabgeordneter Berthold Rüth.
Bei der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtages wurden die Mitglieder für die 17. Bundesversammlung gewählt. „Mich freut es“, so der Eschauer CSU-Abgeordnete Berthold Rüth, „dass ich erneut vorgeschlagen und gewählt wurde“. Rüth gehörte bereits im Mai 2004 und im Februar 2017 der Bundesversammlung an.
Am Freitag, 26.11.2021, von 09.30 Uhr bis 12.00 Uhr bietet der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth eine telefonische Bürgersprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können diese Gelegenheit nutzen, um ihr Anliegen persönlich mit dem Abgeordneten zu besprechen.